Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
a) Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Oliver Altus, Seestraße 3, 04207 Leipzig (nachfolgend „Auftragnehmer“), und seinen Vertragspartnern, die als Unternehmer gemäß § 14 BGB oder als Verbraucher gemäß § 13 BGB handeln (nachfolgend „Kunde“), im Zusammenhang mit den Dienstleistungen des Auftragnehmers. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, liegen allen Vertragsabschlüssen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde.
Bei Änderungen der AGB wird der Auftragnehmer künftige Aufträge des Kunden nur noch unter Anwendung der aktualisierten Bedingungen annehmen. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
b) Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist das individuell zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden abgestimmte Angebot, das eine eindeutige Angebotsnummer enthält. Die Parteien vereinbaren die Umsetzung der im Angebot spezifizierten Dienstleistungen nach den §§ 611 ff. BGB bzw., soweit ein Werkvertrag vereinbart ist, nach den §§ 631 ff. BGB. Mit der Annahme des Angebots wird dieses Bestandteil des Vertrags.
c) Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Kunde erklärt sich spätestens mit der Auftragserteilung, in jedem Fall jedoch mit dem Beginn des Projekts, mit diesen Bedingungen einverstanden.
d) Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt auf individueller Basis durch ein schriftliches Angebot des Auftragnehmers und dessen Annahme durch den Kunden zustande. Auf Anfrage erhält der Kunde ein unverbindliches Angebot, das er innerhalb der im Angebot genannten Frist annehmen kann. Nebenabreden, Zusicherungen oder sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei Erteilung eines Auftrags getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für spätere Änderungen und Ergänzungen des Vertrags. Das Schriftformerfordernis kann ebenfalls nur schriftlich aufgehoben werden. Individuelle Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB). Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch den Auftragnehmer findet nicht statt; der Vertragsinhalt ergibt sich aus der getroffenen Vereinbarung.
e) Abweichungen und nachträgliche Änderungen der Geschäftsbedingungen
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.
Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen mit einer Vorankündigungsfrist von einem Monat zu ändern, sofern dies zur Schließung von Regelungslücken oder zur Beseitigung eines nachträglich eingetretenen erheblichen Ungleichgewichts zwischen Leistung und Gegenleistung erforderlich ist. Die Änderungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von drei Wochen nach Mitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Der Auftragnehmer weist den Kunden in der Mitteilung ausdrücklich auf die Bedeutung seines Schweigens hin. Bei rechtzeitigem Widerspruch kann jede Partei das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.
§ 2 Leistungsbeschreibung
a) Allgemeines
Die Tätigkeitsfelder des Auftragnehmers umfassen Digitales Marketing, Web- und Softwareentwicklung sowie Branding und Design.
b) Leistungserbringung
Es steht dem Auftragnehmer frei, den Vertrag oder Teile davon durch Dritte erfüllen zu lassen. Diese Dritten werden dadurch nicht Vertragspartner des Kunden. Leistungen von Domain-, Hosting- und sonstigen Providern oder anderen Anbietern, die mit fortlaufenden Kosten verbunden sind und vom Auftragnehmer im Auftrag des Kunden bestellt werden, muss der Kunde direkt unter seinem eigenen Namen beziehen.
Für die Umsetzung von Projekten kann sich der Auftragnehmer sachverständiger freier Mitarbeiter bedienen. Er stellt sicher, dass diesen nur die Informationen zugänglich gemacht werden, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Der Kunde hat gegenüber den freien Mitarbeitern des Auftragnehmers kein Weisungsrecht.
Bei der Leistungserbringung unterliegt der Auftragnehmer nicht den Weisungen des Kunden. Er ist berechtigt, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden, und bestimmt Arbeitszeit und Arbeitsort unter Beachtung der getroffenen Vereinbarungen frei. Dabei nimmt er auf besondere Belange des Kunden im Zusammenhang mit der Dienstleistung angemessen Rücksicht.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Leistungserbringung in deutscher Sprache. Beratungsleistungen erfolgen nach Wahl des Auftragnehmers per E-Mail, telefonisch oder in persönlichen Gesprächen.
c) Änderungen des Leistungsumfangs nach Vertragsabschluss
Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der übereinstimmenden schriftlichen Erklärung beider Vertragsparteien. Die Übermittlung digital unterzeichneter Dokumente genügt.
d) Besondere Konditionen
Besondere Konditionen, die zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurden, gelten nicht für gleichzeitig laufende oder künftige Vertragsverhältnisse mit dem Kunden, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
e) Nachweisverpflichtung und Vertraulichkeit
Im Hinblick auf interne Betriebsgeheimnisse und exklusives Fachwissen besteht für den Auftragnehmer keine Verpflichtung, die durchgeführten Maßnahmen im Einzelnen nachzuweisen. Zugangsdaten, die der Kunde zur Vertragserfüllung übermittelt, verwendet der Auftragnehmer ausschließlich zur Durchführung des Vertrags und gibt sie nicht weiter.
f) Rechtliche Prüfung
Wettbewerbsrechtliche oder sonstige rechtliche Prüfungen gehören nur dann zu den Pflichten des Auftragnehmers, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde. Für verbindliche rechtliche Prüfungen ist der Kunde gehalten, einen Rechtsberater zu konsultieren.
§ 3 Spezielle Richtlinien für SEO-Services
a) Allgemein
Die SEO-Services unterstützen den Kunden bei der Optimierung seiner Präsenz in Suchmaschinen (Search Engine Optimization). Sie beziehen sich auf die Suchmaschine „Google“ (nachfolgend „Suchmaschine“) sowie auf die zuvor vereinbarte Zielseite oder Domain. Der Auftragnehmer analysiert dazu die Komponenten für die Indexierung und Optimierung in Suchmaschinen und berücksichtigt das Marktumfeld, die Webpräsenzen der Wettbewerber und die Zielseite des Kunden. Die kontinuierliche Betreuung im Bereich SEO beruht auf diesen Analysen und umfasst die Beratung, wie durch technische und/oder inhaltliche Anpassungen der Website voraussichtlich eine Verbesserung der Positionierung in den Suchergebnissen zu den relevanten Themenbereichen erzielt werden kann. Die technische Umsetzung der empfohlenen Optimierungsmaßnahmen gehört ebenfalls dazu.
Ziel der Suchmaschinenoptimierung ist es, die Platzierung von Inhalten oder der Website in den unbezahlten Suchergebnissen zu verbessern. Der Auftragnehmer unterstützt den Kunden dabei, dass die Zielseite bei kundenspezifischen Suchbegriffen (Keywords oder Themengebiete) in den organischen Suchergebnissen möglichst weit oben erscheint, und setzt die empfohlenen Maßnahmen technisch um. Eine bestimmte Platzierung in den Suchmaschinenergebnissen wird jedoch nicht garantiert.
Die fortlaufende Betreuung erfolgt nach Bedarf und im Ermessen des Auftragnehmers, gestützt auf Analysen und laufendes Monitoring.
Analysen und Berichte zur Erforschung und Gestaltung der Suchmaschinenoptimierung werden ausschließlich für den internen Gebrauch des Auftragnehmers erstellt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Der Kunde hat auf diese Unterlagen keinen Anspruch. Sein Anspruch auf Berichterstattung gemäß § 3 g) bleibt unberührt.
Die Leistungen werden auf Grundlage von Dienst- und/oder Werkverträgen in deutscher und englischer Sprache erbracht. Im Einzelnen umfassen die SEO-Services, sofern beauftragt:
b) Initiierung
Die SEO-Services beginnen mit der Analyse geeigneter Keywords und Themenbereiche, Wettbewerbsanalysen, der Bewertung von Struktur und Architektur der Website (OnPage-Analyse) sowie der Implementierung eines oder mehrerer Tracking-Tools (zum Beispiel „Google Analytics“).
c) Kontinuierliche SEO-Betreuung und OnPage-Maßnahmen
OnPage-Maßnahmen umfassen technische Aspekte im Allgemeinen, Tags (Überschriften), HTML-Microdata, Page-Speed-Optimierung, Benutzerfreundlichkeit und Conversion-Empfehlungen. Dazu gehören auch die Optimierung der internen Verlinkung, die Anpassung von Title-Tags und Meta-Descriptions sowie die Konzeption und Optimierung des bestehenden Contents.
d) Inhalt
Die SEO-Services im Bereich Content umfassen die Konzeption von Inhalten, die Redaktion und die Umsetzung von Content-Maßnahmen (SEO-Texte und ausgewählte Bilder, erstellt vom Auftragnehmer), einschließlich Einpflegen, Formatieren, Löschen und Ändern dieser Inhalte im CMS des Kunden. Eingeschlossen sind ferner das Linkmanagement (interne Verlinkung), die thematische Erweiterung der Website, die Klassifizierung (informationsorientiert, transaktionsorientiert, navigationsorientiert, lokal) und eine Potenzialanalyse.
e) Verlinkungsaufbau / Linkbuilding
Im Rahmen der SEO-Dienstleistungen hat der Auftragnehmer das Recht, aber keine Pflicht, die Verknüpfung von Webseiten Dritter mit der Website des Kunden zu fördern (Linkbuilding). Dies umfasst Maßnahmen zur kontinuierlichen Steigerung der externen Verlinkung, insbesondere die Erstellung redaktioneller Inhalte zur Schaffung dauerhafter Verbindungen, gegebenenfalls kostenpflichtigen Linkaufbau sowie die Entwicklung von Strategien, die Dritten Anreize bieten, auf die Website des Kunden zu verweisen (Erhöhung der Domainpopularität). Der Auftragnehmer gibt Empfehlungen zur Erstellung redaktioneller Inhalte, zur Generierung von Links und zur Entwicklung von Backlink-Strategien.
Die Backlink-Strategie wird nach Ermessen des Auftragnehmers bei Bedarf angepasst, etwa bei einer sogenannten Google Penalty, die zu einer Herabstufung der Website führen kann, zum Beispiel durch unangemessene Backlinks oder den Aufbau ungeeigneter Links durch Dritte wie Wettbewerber. Der Auftragnehmer ergreift dann geeignete Maßnahmen oder spricht Empfehlungen aus. Art und Umfang des Linkbuildings liegen im Ermessen des Auftragnehmers und hängen von der SEO-Strategie ab. Hält der Auftragnehmer über die durchgeführten Maßnahmen hinaus einen umfassenderen Linkaufbau mit zusätzlichen Kosten und Aufwänden für sinnvoll, unterbreitet er dem Kunden ein entsprechendes Angebot, das dieser nach eigenem Ermessen annehmen kann.
f) Kontinuierliches Monitoring und Analyse
Wesentlicher Bestandteil der SEO-Services sind die fortlaufende Überwachung und die regelmäßige Analyse der aktuellen Situation. Bei Bedarf wird die Strategie angepasst, und der Auftragnehmer unterbreitet nach eigenem Ermessen entsprechende Vorschläge. Das Monitoring erfolgt über Google Analytics; der Auftragnehmer kann nach eigener Entscheidung intern weitere Analysetools nutzen.
g) Berichterstattung
Auf Anfrage erhält der Kunde per E-Mail einen Bericht über den Stand der Suchmaschinenoptimierung auf Basis der von Google Analytics gesammelten Daten.
h) Einhaltung der Richtlinien des Suchmaschinenanbieters
Der Auftragnehmer ist bestrebt, Vorschläge und Maßnahmen im Einklang mit den Richtlinien des Suchmaschinenanbieters zu wählen. Es wird darauf hingewiesen, dass einzelne SEO-Maßnahmen unter Umständen gegen diese Richtlinien verstoßen können. Ein solcher Verstoß stellt für sich genommen keine mangelhafte Leistung des Auftragnehmers dar. Dem Kunden ist bewusst, dass Suchmaschinenoptimierung ein fortlaufender Prozess ist und nach Umsetzung aller vorgeschlagenen Änderungen mehrere Monate vergehen können, bis Veränderungen im Ranking sichtbar werden. Unvorhergesehene Veränderungen der Platzierung, einschließlich einer Verschlechterung oder vollständigen Entfernung aus dem Index der Suchmaschine, können nicht ausgeschlossen werden. Die Platzierung hängt von zahlreichen Faktoren ab, unterliegt ständigen Veränderungen, und die genauen Parameter werden vom Betreiber der Suchmaschine nicht im Detail offengelegt.
i) Beteiligung des Kunden
Auf die Mitwirkungspflichten des Kunden gemäß § 10 und § 11 wird hingewiesen.
§ 4 Kreativfreiheit
Im Rahmen des Auftrags genießt der Auftragnehmer Gestaltungsfreiheit. Reklamationen bezüglich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen, soweit die vertraglich vereinbarten Vorgaben eingehalten wurden. Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen, trägt er die zusätzlichen Kosten. Der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers für bereits begonnene Arbeiten bleibt bestehen.
§ 5 Lieferfristen, Verzögerung und Rücktritt
a) Allgemein
Vereinbarte Liefertermine und Fristen, ob verbindlich oder unverbindlich, bedürfen der Schriftform. Die genaue Leistungszeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und/oder Vertrag.
b) Erfüllung der Lieferverpflichtungen
Der Auftragnehmer erfüllt seine Lieferverpflichtungen, sobald die Arbeiten und Leistungen zur Übermittlung an den Kunden abgesendet wurden. Gegenüber Unternehmern liegt das Risiko während der Übermittlung (z. B. Beschädigung, Verlust, Verzögerung), unabhängig vom Übermittlungsmedium, beim Kunden. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Gefahrübergang.
c) Verzögerungen bei der Leistungserbringung
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder außergewöhnlicher und unvorhersehbarer Ereignisse, die auch durch äußerste Sorgfalt des Auftragnehmers nicht abgewendet werden können (insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen, Krankheit des Auftragnehmers sowie unzureichende oder nicht ordnungsgemäße Belieferung durch Dritte trotz ordnungsgemäßer vertraglicher Absicherung), hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. Sie berechtigen ihn, die Leistung angemessen zu verschieben.
d) Rücktrittsbedingungen
Ist die Leistung aus den vorgenannten Gründen dauerhaft nicht erbringbar, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Er informiert den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstattet bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich.
§ 6 Vergütung, Kosten und Zahlungsmodalitäten
a) Preisgestaltung
Alle Vergütungen und Preise sind, soweit nicht anders angegeben, Nettobeträge in Euro und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die genauen Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem Angebot und/oder Vertrag.
b) Zahlungsverzug
Zahlungsverzug liegt vor, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung beim Auftragnehmer eingeht, sofern im Angebot oder Vertrag keine andere Frist vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet, also gegenüber Unternehmern 9 Prozentpunkte und gegenüber Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB). Zusätzlich kann der Auftragnehmer eine Mahnpauschale von 3,00 Euro erheben. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Auftragnehmer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
c) Zusätzliche Dienstleistungen
Beauftragt der Kunde den Auftragnehmer über die vereinbarten Leistungen hinaus mit zusätzlichen Dienstleistungen, werden die hierfür entstehenden Kosten dem Kunden gesondert berechnet.
d) Fremddienstleistungen
Der Auftragnehmer ist befugt, die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Fremddienstleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden zu beschaffen. Werden im Einzelfall Verträge über Fremddienstleistungen im eigenen Namen des Auftragnehmers abgeschlossen, ist der Kunde verpflichtet, den Auftragnehmer im Innenverhältnis von sämtlichen daraus entstehenden Verbindlichkeiten freizustellen, insbesondere die entstehenden Kosten zu übernehmen. Dies erfolgt nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden.
e) Zusatz- und Reiseauslagen
Aufwendungen für technische Zusatzkosten, insbesondere für spezielle Materialien, die Erstellung von Modellen, Fotos, Videos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Fotosatz, Druck usw., hat der Kunde zu erstatten. Gleiches gilt für Kosten, die dem Auftragnehmer für die Reservierung von Domains entstehen. Diese werden dem Kunden innerhalb der üblichen Fristen in Rechnung gestellt.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnungsverbot und Abtretung
Bei ausstehenden, fälligen Zahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt, gewährte Zugriffsrechte für denselben Auftrag zurückzuhalten, bis sämtliche Rechnungen beglichen sind.
Bis zur vollständigen Begleichung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen bleibt das Eigentum an allen überlassenen Unterlagen und Gegenständen beim Auftragnehmer. Die Rechte an den erbrachten Leistungen, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte, gehen erst mit vollständiger Zahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen auf den Kunden über.
Der Kunde kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungs- oder Minderungsrecht geltend machen, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder vom Auftragnehmer anerkannt wurden. Dies gilt auch, wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit gesetzlich zulässig.
Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden aus dem Vertrag ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Vertraulichkeit
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, sämtliche während der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Kunden streng vertraulich zu behandeln. Zieht er zur Erfüllung von Aufgaben Dritte hinzu, verpflichtet er auch diese zur Vertraulichkeit. Die Geheimhaltungspflicht besteht über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus fort.
§ 9 Schutz des geistigen Eigentums
Die vom Auftragnehmer im Rahmen des Auftrags erstellten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen und Berechnungen dürfen vom Kunden ausschließlich zu eigenen Zwecken verwendet und nur nach vorheriger Zustimmung des Auftragnehmers an Dritte weitergegeben werden. Soweit die Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, gilt der Auftragnehmer als Urheber im Sinne von § 7 UrhG.
§ 10 Kundenverantwortung
a) Kundendaten, Rechte Dritter und Freistellung
Für Inhalt und Richtigkeit der im Rahmen eines Auftrags übermittelten Daten und Informationen (z. B., aber nicht ausschließlich Medien, Texte oder Dokumente) ist allein der Kunde verantwortlich. Er verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Werden gegen den Auftragnehmer wegen solcher Inhalte Ansprüche Dritter geltend gemacht, stellt der Kunde ihn auf erstes Anfordern von diesen Ansprüchen einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten frei, sofern er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
b) Datensicherung
Der Kunde ist für die Sicherung der von ihm übermittelten Informationen selbst verantwortlich und führt eine eigene Datensicherung durch. Der Auftragnehmer übernimmt keine generelle Datensicherungsgarantie. Seine Haftung richtet sich im Übrigen nach § 14.
§ 11 Mitwirkungspflichten des Kunden und Verzugsfolgen
a) Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle zur Durchführung des Projekts notwendigen Unterlagen, Texte, Bilder und sonstigen Materialien rechtzeitig bereit. Der Auftragnehmer benennt die benötigten Materialien oder Entscheidungen schriftlich und konkret (z. B. „Texte für die Unterseite X“). Die Mitwirkungspflicht bezieht sich auf alle schriftlich angeforderten Inhalte und Entscheidungen, unabhängig davon, ob sie das Gesamtprojekt oder einzelne Teilbereiche betreffen.
Vollständigkeit der Materialien: Die Mitwirkungspflichten gelten als erfüllt, wenn die angeforderten Materialien oder Entscheidungen für die definierten Teilbereiche vollständig vorliegen. Ein Gesamtzusammenhang ist nicht erforderlich, sofern die Teilbereiche klar definiert wurden.
b) Verzugsfolgen bei nicht rechtzeitiger Bereitstellung von Materialien
Verzögert sich die Bereitstellung der notwendigen Unterlagen und Materialien durch den Kunden, ist der Auftragnehmer berechtigt,
– die Projektbearbeitung bis zur vollständigen Lieferung der Unterlagen auszusetzen, ohne dass hierdurch ein Verzug des Auftragnehmers entsteht,
– ab dem 15. Tag nach schriftlicher Anforderung der ausstehenden Materialien monatliche Zusatzkosten in Höhe von 2 % des Netto-Auftragsvolumens, mindestens jedoch 500 € netto pro Monat, zu berechnen, wobei dem Kunden der Nachweis gestattet bleibt, dass dem Auftragnehmer kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist,
– nach 30 Tagen ohne vollständige Lieferung der angeforderten Materialien das Projekt einseitig zu beenden und eine Abschlussrechnung auf Basis der bis dahin erbrachten Leistungen zu stellen.
c) Korrekturschleifen und Änderungswünsche
Die Anzahl der Korrekturschleifen ist auf maximal drei beschränkt. Innerhalb dieser Schleifen können kleinere Änderungen oder Anpassungen vorgenommen werden, die das vereinbarte Konzept nicht grundlegend verändern.
Wesentliche Änderungen: Änderungen, die das ursprünglich vereinbarte Konzept, den Umfang oder die Komplexität des Projekts wesentlich verändern (z. B. Reduktion von Design-Elementen, Neuplanung von Seiten), bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und sind kostenpflichtig.
Kostenpflichtige Zusatzschleifen: Jede über die vereinbarte Anzahl hinausgehende Korrekturschleife wird pauschal mit 500 € oder nach gesonderter Vereinbarung berechnet.
d) Rechtsverbindlichkeit der AGB
Mit der Unterzeichnung des Auftrags erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Verzögerungen, die auf der Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Kunden beruhen, stellen keinen Verzug und keine Vertragsverletzung des Auftragnehmers dar.
e) Haftungsausschluss bei Verzögerungen durch den Kunden
Soweit Verzögerungen auf die Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Kunden zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer nicht für daraus entstehende Projektverzögerungen, Qualitätsmängel und Kosten.
§ 12 Laufzeit und Kündigung
Dauer und Kündigungsbedingungen des jeweiligen Vertrags ergeben sich aus dem konkreten Angebot und/oder Vertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 13 Aufbewahrung und Rückgabe von Unterlagen
Der Auftragnehmer verwahrt sämtliche zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen ordnungsgemäß und sorgfältig und stellt sicher, dass Dritte keinen Zugang erhalten. Die sorgfältige Aufbewahrung beinhaltet keine Garantie für die Sicherung der Daten; § 14 f) („Datensicherung“) gilt entsprechend.
Nach Abschluss des Projekts gibt der Auftragnehmer die zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen auf Verlangen des Kunden vollständig zurück oder löscht sie. Angefertigte Kopien werden unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten vernichtet. Die Unterlagen des Auftragnehmers zum Auftrag werden unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten archiviert.
§ 14 Gewährleistung und Haftung
a) Generelle Gewährleistung
Der Auftragnehmer führt sämtliche Arbeiten mit der üblichen Sorgfalt nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik durch.
b) Mängelrügen
Unternehmer sind verpflichtet, die gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, spätestens jedoch vor einer Weiterverarbeitung, zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen (§ 377 HGB entsprechend). Unterbleibt die rechtzeitige Prüfung oder Rüge, gilt die Leistung als genehmigt; Gewährleistungsansprüche sind dann ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.
Im Fall einer berechtigten Mängelrüge ist der Auftragnehmer zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Er kann innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist zweimal nachbessern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, gelten die gesetzlichen Rechte.
c) Fremdleistungen
Gibt der Auftragnehmer Fremdleistungen in Auftrag, sind die jeweiligen Auftragnehmer bzw. Vertragspartner nicht seine Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für deren Leistungen und Arbeitsergebnisse ist ausgeschlossen, soweit gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen. Die Auswahl- und Überwachungspflichten des Auftragnehmers bleiben unberührt.
d) Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Arglist, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die Höhe der Auftragssumme. Bei leicht fahrlässiger Verletzung sonstiger Pflichten ist die Haftung ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folge- und Vermögensschäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Für vom Kunden bereitgestellte oder freigegebene Daten (z. B. Entwürfe, Medien, Texte oder Dokumente) sowie für die wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der vom Kunden übermittelten Daten übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung, soweit er nicht ausdrücklich eine rechtliche Prüfung übernommen hat.
Sind Beratungsfehler oder Fehler in der Leistungserbringung auf mangelnde, unvollständige oder nicht rechtzeitige Mitwirkung des Kunden zurückzuführen, ist die Haftung des Auftragnehmers insoweit ausgeschlossen.
e) Geltung der Haftungsregelungen
Die Haftungsregelungen dieses Paragrafen gelten für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.
f) Datensicherung
Während der Leistungserbringung führt der Auftragnehmer angemessene Datensicherungen durch und setzt dabei die erforderliche Sorgfalt und Fachkenntnis ein. Eine allgemeine Garantie für die Datensicherheit der vom Kunden übermittelten Daten übernimmt er nicht. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig eigene angemessene Backups seiner Daten zu erstellen. Der Auftragnehmer sichert nicht zu, dass gespeicherte Inhalte oder Daten nicht unbeabsichtigt beschädigt, verfälscht, verloren oder teilweise entfernt werden. Die Haftung richtet sich insoweit nach § 14 d).
§ 15 Urheberrecht und Nutzungsrechte
a) Nutzungsrechte und Nutzungsumfang
Durch Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Kunde lediglich Nutzungsrechte am Dienstleistungsprodukt, jedoch keine Eigentums- oder Urheberrechte. Dies gilt auch für das Bildmaterial und die SEO-Texte, die dem Kunden als „Content“ zur Erfüllung der vertraglichen Ziele bereitgestellt werden.
Mit vollständiger Zahlung der Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Kunden einfache, zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte für den bestimmungsgemäßen Gebrauch des ausgewählten Bildmaterials und der erstellten SEO-Texte (zusammen „Content“) für die vertraglich festgelegte Zielseite ein. Bearbeitungsrechte werden nicht übertragen. Urheberbezeichnungen und andere Kennzeichen dürfen nicht entfernt werden. Alle Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte an Analysen und Konzepten, die vom Auftragnehmer oder in seinem Auftrag von Dritten erstellt wurden, verbleiben beim Auftragnehmer.
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers darf der Kunde die eingeräumten Nutzungsrechte weder entgeltlich noch unentgeltlich an Dritte übertragen oder anderweitig weitergeben.
b) Bearbeitung durch Dritte
Die Bearbeitung der vom Auftragnehmer erstellten Arbeiten durch Dritte bedarf dessen vorheriger Zustimmung. Dies gilt auch für Zwischenergebnisse.
c) Sicherheitskopien
Der Kunde darf für den eigenen Bedarf Sicherheitskopien der vom Auftragnehmer erstellten Arbeiten anfertigen und speichern.
d) Copyright-Hinweise
Ohne gesonderte Vereinbarung darf der Kunde Copyright-Vermerke, Autorenhinweise oder vergleichbare Urheberbenennungen des Auftragnehmers an den Arbeiten und Werken weder entfernen noch verändern.
§ 16 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten, die der Kunde im Rahmen dieses Vertrags anvertraut, ausschließlich im Rahmen seiner Tätigkeit und nach den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Auf Wunsch des Kunden werden die Daten nach Beendigung des Vertrags unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten unverzüglich gelöscht. Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien auf Verlangen eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ab. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.
§ 17 Referenzen und Verlinkung
a) Erwähnung in Referenzen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Kunden in seiner Referenzliste auf seiner Internetseite oder in anderen Werbematerialien unter Nennung des Unternehmensnamens, des Unternehmenskennzeichens (Logo) sowie mit Screenshots der Internetseite zu nennen. Darüber hinaus dürfen Veränderungen von Sichtbarkeitsverläufen und anderen KPIs zur Darstellung des Erfolgs genutzt werden. Der Kunde ist nicht verpflichtet, einer Aufnahme in die Referenzliste zuzustimmen, und kann dieser Nutzung jederzeit für die Zukunft widersprechen.
b) Linksetzung auf Kundenwebsites
Auf vom Auftragnehmer erstellten Websites des Kunden kann in der Fußzeile ein Link auf www.oliveraltus.com gesetzt werden. Ebenso darf im Impressum des Kunden ein Link auf www.oliveraltus.com mit einem kurzen Hinweis auf die Zusammenarbeit im Bereich Webdesign und Online-Marketing eingefügt werden. Der Kunde kann dem jederzeit widersprechen.
§ 18 Weiterentwicklung der Dienste und Verfügbarkeit
Der Auftragnehmer strebt an, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Er behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, sofern diese die Kernleistungen nicht beeinträchtigen und für den Kunden unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar sind. Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Website-Betrieb zur Durchführung von Aktualisierungs- und Wartungsarbeiten teilweise oder vollständig zu unterbrechen, sofern dies im zumutbaren Rahmen geschieht. Die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen wird nicht garantiert; ebenso wird nicht zugesichert, dass die Dienste oder Teile davon von jedem Ort aus zugänglich und nutzbar sind.
§ 19 Abschlussbestimmungen
a) Rechtswahl
Diese AGB und sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
b) Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Leipzig, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
c) Verbraucherstreitbeilegung
Der Auftragnehmer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
d) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder anderer Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Leipzig, den 09.11.2026
Oliver Altus
Seestraße 3, 04207 Leipzig
Telefon: 0177 40 89 024 · E-Mail: oa@oliveraltus.com